Datenschutz

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Die Verantwortliche im Sinne der EU Datenschutz-Grundverordnung, des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Taunusstraße 3
65183 Wiesbaden

Ab dem 01.11.2024 mit eigener Postanschrift für Sie erreichbar.
Postfach 3149
65021 Wiesbaden

E-Mail: info@digitales.hessen.de
Bürgertelefon: 0611 32 0

Twitter-Account: www.twitter.com/DigitalesHessen
Facebook-Account: www.facebook.de/Digitalministeriumhessen
Instagram-Account: www.instagram.com/digitaleshessen

Das Land Hessen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Vertretungsberechtigt ist der Hessische Ministerpräsident.

Verantwortlich für den Inhalt i.S.d. § 18 Abs. 2 MStV:
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf diesen Internetseiten ist das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation, Taunusstraße 3, 65183 Wiesbaden (Tel.0611 / 32 11-0; info@digitales.hessen.de).

Die Datenschutzbeauftragte der Verantwortlichen erreichen Sie wie folgt:
Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation erreichen Sie unter: Taunusstraße 3, 65183 Wiesbaden,  info@digitales.hessen.de.
 

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Wir beschreiben nachfolgend, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten.
 

Kontaktaufnahme per E-Mail

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wenn Sie über die bereitgestellte E-Mail-Adresse mit uns Kontakt aufnehmen, werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.

Im Rahmen der Bearbeitung Ihrer E-Mail-Anfrage kann es erforderlich sein, dass wir weitere Daten und Informationen bei Ihnen erfragen. Sofern Sie uns in einem solchen Fall die weitergehenden Informationen nicht bereitstellen wollen, hat dies keine nachteiligen Folgen. Es ist jedoch möglich, dass die unterbliebene Bereitstellung der angeforderten Informationen die Bearbeitung Ihrer Anfrage erschwert oder unmöglich macht. Sollten Sie uns gegenüber zur Auskunft verpflichtet sein, weisen wir Sie hierauf durch eine gesonderte Erklärung hin, in der wir Sie auf gegebenenfalls bestehende rechtlich nachteilige Folgen einer durch Sie unterbliebenen Auskunft aufmerksam machen.

Zur Beantwortung Ihrer Fragen kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, Bundes- oder kommunale Behörden oder an das Land Hessen weiterzuleiten. Soweit die Anfrage die Versorgung mit digitaler Infrastruktur betrifft, kann es erforderlich sein, personenbezogenen Daten an das jeweils zuständige Telekommunikationsunternehmen weiterzuleiten. Falls Sie mit einer Weiterleitung, die nicht nur das zuständige Fachministerium betrifft, nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte mit.

Sollten wir für Ihr Anliegen nicht zuständig sein, leiten wir Ihre Eingabe an die zuständige Stelle weiter und informieren Sie darüber, sofern das Ihrem Anliegen entspricht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 HDSIG, wenn wir mit der Bearbeitung Ihrer E-Mail-Anfrage eine im öffentlichen Interesse liegende Aufgabe wahrnehmen oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse liegt darin, Ihre an uns gerichtete E-Mail-Anfrage zu beantworten. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Rechtsverhältnisses ab oder erfolgt im Zusammenhang mit einem bestehenden Rechtsverhältnis zu uns, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus einer E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der E-Mail-Anfrage.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Dies gilt nicht, sofern der Löschung gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen, insbesondere Aufbewahrungsfristen für aktenrelevante Vorgänge, entgegenstehen. Es gelten die Fristen in dem aktuellen Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen; diese Frist beträgt regelmäßig fünf Jahre.
 

Kontaktformular

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Mit Absenden einer Kontaktanfrage über ein Kontaktformular werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem die von Ihnen verwendete IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Kontaktanfrage gespeichert.

Im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Kontaktanfrage kann es erforderlich sein, dass wir weitere Daten und Informationen bei Ihnen erfragen. Sofern Sie uns in einem solchen Fall die weitergehenden Informationen nicht bereitstellen wollen, hat dies keine nachteiligen Folgen. es ist jedoch möglich, dass die unterbliebene Bereitstellung der angeforderten Informationen die Bearbeitung Ihrer Anfrage erschwert oder unmöglich macht. Sollten Sie dem Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Innovation gegenüber zur Auskunft verpflichtet sein, weisen wir Sie hierauf durch eine gesonderte Erklärung hin, in der wir Sie auf gegebenenfalls bestehende rechtlich nachteilige Folgen einer durch Sie unterbliebenen Auskunft aufmerksam machen.

Zur Beantwortung Ihrer Fragen kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, Bundes- oder kommunale Behörden oder an die Wirtschaftsförderungsgesellschaften des Landes Hessen (Hessen Trade & Invest GmbH und Hessen Agentur GmbH) weiterzuleiten. Soweit die Anfrage die Versorgung mit digitaler Infrastruktur betrifft, kann es erforderlich sein, personenbezogenen Daten an das jeweils zuständige Telekommunikationsunternehmen weiterzuleiten. Unter Umständen kann es auch erforderlich sein, Ihre Daten an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, Bundes- oder kommunale Behörden weiterzuleiten. Falls Sie mit einer Weiterleitung, die nicht nur das zuständige Fachministerium betrifft, nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte unbedingt mit, indem Sie das dafür vorgesehene Optionsfeld in dem Online-Formular entsprechend aktivieren.

Sollten wir für Ihr Anliegen nicht zuständig sein, leiten wir Ihre Eingabe an die zuständige Stelle weiter und informieren Sie darüber, sofern das Ihrem Anliegen entspricht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Mitteilung über das Kontaktformular übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 HDSIG, wenn wir mit der Bearbeitung eine im öffentlichen Interesse liegende Aufgabe wahrnehmen oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse liegt darin, Ihre an uns gerichtete Kontaktanfrage zu bearbeiten. Zielt die Mitteilung über das Kontaktformular auf den Abschluss eines Rechtsverhältnisses ab oder erfolgt im Zusammenhang mit einem bestehenden Rechtsverhältnis zu uns, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske oder einer E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktanfrage.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Dies gilt nicht, sofern der Löschung gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen, insbesondere Aufbewahrungsfristen, entgegenstehen. Es gelten die Fristen in dem aktuellen Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen; diese Frist beträgt regelmäßig fünf Jahre.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Übermittlung personenbezogener Daten
Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten sind unsere mit der jeweiligen Vorgangsbearbeitung betrauten Beschäftigten. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur im Rahmen der Vorgaben des geltenden Rechts oder der von Ihnen erteilten Einwilligung, so dass dafür Sorge getragen wird, dass Ihre Daten nicht an Unberechtigte gelangen.

Unsere Webseiten und Auftritte in den sozialen Medien sowie Veranstaltungen und sonstige Projekte werden zum Teil von den Wirtschaftsförderungsgesellschaften Hessens realisiert. In diesem Zusammenhang erhält die jeweils beauftragte Gesellschaft personenbezogene Daten. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaften sind projektbezogen von uns beauftragt. Je nach Inhalt und Organisation des Projekts wird die beauftragte Wirtschaftsförderungsgesellschaft auf unsere Weisung hin auf Basis eines Auftragsverarbeitungsvertrages tätig.

Zur Bearbeitung von Angelegenheiten kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Bundes-, Landes- oder kommunalen Verwaltung weiterzuleiten. Soweit eine Angelegenheit die Versorgung mit digitaler Infrastruktur betrifft, kann es notwendig sein, personenbezogene Daten an das jeweils zuständige Telekommunikationsunternehmen zu übermitteln.

Darüber hinaus erhalten nur solche externe Stellen Ihre Daten, die wir als Dienstleister auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages beauftragt haben. 

Liegt keine Auftragsverarbeitung vor, ist Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, §§ 21, 22 HDSIG, soweit nicht speziellere Rechtsgrundlagen einschlägig sind und in diesen Datenschutzhinweisen im Rahmen bestimmter Verarbeitungsprozessen darauf hingewiesen wird.


Meldeformular für nicht barrierefreie Inhalte

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Mit Absenden des bereitgestellten Formulars für die Meldung nicht barrierefreier Inhalte auf unserem Internet-Angebot werden die von Ihnen eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Im Zeitpunkt der Absendung werden zudem die von Ihnen verwendete IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Meldung gespeichert.

Die Bereitstellung der Daten durch Sie ist freiwillig. Die Nichtbereitstellung hat, soweit es sich hierbei um Pflichtangaben handelt, zur Folge, dass eine Bearbeitung der Meldung im Zweifel nicht möglich ist.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Mit dem Meldeformular erfüllen wir unsere gesetzliche Pflicht zur Bereitstellung eines barrierefreien Internet-Angebots und der elektronischen Meldung von bestehenden Barrieren gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO i.V.m. § 4 Abs. 2 Nr. 2 Hessische Verordnung über barrierefreie Informationstechnik (HVBIT).

Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus dem Meldeformular dient uns ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Meldung.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Meldeformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Meldung bei uns aufgenommen ist und Ihnen innerhalb der gesetzlichen Pflicht (derzeit sechs Wochen) geantwortet wurde. Danach werden die Daten gelöscht, sofern der Löschung nicht gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen, insbesondere Aufbewahrungsfristen, entgegenstehen. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
 

Verwendung technisch notwendiger Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Um den Besuch unseres Internetangebots attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Webseiten technisch notwendige Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies ist die Funktionalität unserer Webseite eingeschränkt. Die folgenden Links zeigen Ihnen, wie die Einstellungen bei den folgenden gängigen Browsern angepasst werden können:

Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de  
Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen  
Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies  
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

Wenn Sie verschiedene Geräte nutzen, um unser Internetangebot zu besuchen (z.B. Ihren Computer, Ihr Smartphone, Ihr Tablet, etc.), sollten Sie sicherstellen, dass die von Ihnen gewünschten Cookie-Einstellungen bei jedem Browser und auf jedem Gerät eingestellt sind.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sofern personenbezogene Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies verarbeitet werden, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO, § 25 Abs. 2 TDDDG.

Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist es, den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen, wie z.B. einer Sprachauswahl oder dem Wiedererkennen des Browsers nach der Registrierung im Mitgliederbereich einer Seite, zu ermöglichen. Ohne den Einsatz von technisch notwendigen Cookies können Funktionen unserer Internetseite nicht angeboten werden. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

Die durch Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Dauer der Speicherung: Wir nutzen „Session Cookies“. Ein Session-Cookie ist ein Cookie, der automatisch gelöscht wird, nachdem der Nutzer den Browser geschlossen hat.
 

Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling

Es findet keine automatisierte Entscheidungsfindung, einschließlich Profiling statt.
 

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DS-GVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Recht auf Auskunft: Sie haben gemäß Art. 15 DS-GVO, § 52 HDSIG das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen; insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen.

Recht auf Berichtigung
Gemäß Art. 16 DS-GVO, § 53 HDSIG haben Sie das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung
Unter den Bedingungen des Art. 17 DS-GVO und § 53 HDSIG haben Sie das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt unter anderem davon ab, ob die betreffenden Daten noch zur Erfüllung des Zweckes ihrer Verarbeitung bei uns benötigt werden.

Recht auf Einschränkung
Gemäß Art. 18 DS-GVO, § 53 HDSIG haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben gemäß Art. 20 DS-GVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

Beschwerderecht
Wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschrift nicht beachtet wurden, können Sie sich gemäß Art. 77 DS-GVO bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Geschäftssitzes wenden. Im vorliegenden Fall ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Der Hessische Datenschutzbeauftragte, Besucheranschrift: Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden, Postanschrift: Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, E-Mail: Poststelle@datenschutz.hessen.de, Tel.: +49 611 1408 - 0, Fax: +49 611 1408 – 900.

Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, von Ihnen erteilte Einwilligungen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Sie können einen Widerruf an die bei der Anmeldung/Bestellung angegebene E-Mail-Adresse richten oder auch in jedem Fall an datenschutzbeauftragter@hessen-agentur.de oder auf dem Postweg unter Nutzung der oben angegebenen Adresse.
 

Sicherheit bei der Datenübertragung

Bei der Datenkommunikation in offenen Netzen, wie dem Internet, kann der Schutz der übertragenen Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden. Senden Sie uns daher über das Internet (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) ohne ausreichenden Schutz keine vertraulichen Daten. Allerdings wurden sämtliche Formulare auf dieser Webseite, bei denen personenbezogene Daten erfasst werden, mit dem Protokoll TSL 1.2 verschlüsselt. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklungen fortlaufend verbessert.
 

Änderung unserer Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen und Website-Inhalte in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch unserer Website gilt jeweils die aktuelle Datenschutzerklärung.

Stand: 12.2024